von Rechtsanwalt Sven Sobe | 14.05.2019 | SGB II-Rechtsprechung
Ich begrüße Sie ganz herzlich zum neuen Blogbeitrag. Das Bundessozialgericht hat im Termin zur mündlichen Verhandlung (Az. B 14 AS 15/18 R) festgestellt, dass eine Erbschaft bei SGB II-Bezug vor Antrag auf Leistungen nach dem SGB II nicht als Einkommen, sondern als...
von Rechtsanwalt Sven Sobe | 25.03.2019 | SGB II-Rechtsprechung
Ich wünsche Ihnen einen schönen guten Tag. Das SG Gießen hat jüngst entschieden (Az. S 18 SO 130/16), dass die Rückforderung geleisteter Unterkunftskosten aufgrund einer Vereinbarung mit dem Vermieter, wonach ein geringerer Mietzins überwiesen und im Gegenzug...
von Rechtsanwalt Sven Sobe | 12.03.2019 | SGB II-Rechtsprechung
Guten Tag, das Sächsische Landessozialgericht hat in seiner Entscheidung vom 24.10.2006, Aktenzeichen: L 3 B 158/06 AS-ER, entschieden, dass Heizkosten grundsätzlich in tatsächlicher Höhe zu übernehmen sind und nur dann unangemessen hoch sind, wenn der Hilfesuchende...
von Rechtsanwalt Sven Sobe | 08.03.2019 | SGB II-Rechtsprechung
Ich wünsche Ihnen einen schönen guten Tag. Am 19.02.2019 hat das Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen zum Aktenzeichen L 7 AS 783/15 entschieden, dass ein Anspruch auf Schülerbeförderungskosten gegen das Jobcenter nicht besteht. Allenfalls können...
von Rechtsanwalt Sven Sobe | 05.03.2019 | SGB II-Rechtsprechung
Einen schönen guten Tag wünsche ich Ihnen. Das LSG Celle-Bremen hat entschieden, dass jemand, der seine Hilfebedürftigkeit in missbilligenswerter Weise zulasten der Solidargemeinschaft selbst herbeiführt, Grundsicherungsleistungen des ]obcenters nicht behalten darf....
von Rechtsanwalt Sven Sobe | 27.09.2018 | SGB II-Rechtsprechung
Ich wünsche Ihnen einen schönen guten Tag. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat am 19.09.2018 auf seiner Homepage mitgeteilt, dass die Regelbedarfe der SGB II-Bezieher erhöht werden. Das heißt: Regelbedarfsstufen 2018 und 2019 in Euro je Monat...