von Rechtsanwalt Sven Sobe | 13.11.2019 | SGB II-Rechtsprechung
Ein herzliches Willkommen zum heutigen Blogbeitrag. Auf die Revisionen der Kläger ist das Urteil des LSG aufgehoben und das des SG geändert sowie der Beklagte unter Änderung seiner Bescheide verurteilt worden, den Klägern höhere Leistungen zur Sicherung des...
von Rechtsanwalt Sven Sobe | 11.11.2019 | SGB II-Rechtsprechung
Meine lieben Leser und Leserinnen, ich begrüße Sie zu einem neuen Blogbeitrag. Dass Empfängern von Grundsicherungsleistungen Wegstrecken von weniger als 10 km mit dem Fahrrad zumutbar sind, hat nunmehr das Landessozialgericht Celle-Bremen entschieden. Ein 28-jähriger...
von Rechtsanwalt Sven Sobe | 07.11.2019 | SGB II-Rechtsprechung
Ein herzliches Willkommen zu meinem heutigen Blogbeitrag. Das Sozialgericht Kiel hat in einem (rechtskräftigen) Beschluss vom 21.10.2019 zum Aktenzeichen S 40 AS 260/19 ER den Anspruch der dortigen 20jähigen Klägerin auf 350,00 € für die Anschaffung eines Computers...
von Rechtsanwalt Sven Sobe | 05.11.2019 | Arbeitsrecht-Rechtsprechung
Ich wünsche Ihnen einen schönen guten Tag und begrüße Sie zum heutigen Blogbeitrag. Das Bundesarbeitsgericht hat nunmehr entschieden, dass eine arbeitsvertragliche Regelung, nach der ein Zeitungszusteller einerseits Zeitungsabonnenten täglich von Montag bis Samstag zu...
von Rechtsanwalt Sven Sobe | 20.08.2019 | Scheinselbständigkeit-Rechtsprechung
Ich wünsche Ihnen einen schönen guten Tag. Das Sozialgericht Stuttgart hat in seinem Urteil vom 16.05.2019 entschieden, dass es sich bei der Tätigkeit als Kraftfahrzeugmeister, soweit sie nicht im eigenen Betrieb erbracht wird, um eine typische Arbeitnehmertätigkeit...
